Innenminister erwägt Verbot von radikal-islamischem Verein

Geschlossene Moschee

Ein amtliches Siegel klebt an der Tür der Taiba-Moschee in Hamburg. Die Hamburger Sicherheitsbehörden haben im August 2010 die Moschee im Stadtteil St. Georg geschlossen, der dahinterstehende arabische Kulturverein wurde verboten. Dort trafen sich dort nach den Erkenntnissen der Behörden radikale Islamisten. Foto: dpa/Angelika Warmuth

Innere Sicherheit - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) schließt ein Verbot des radikal-islamischen Vereins "Einladung zum Paradies" nicht aus. Der salafistische Verein will von Braunschweig nach Mönchengladbach umziehen, um dort eine Islamschule zu gründen. De Maizière sagte am Freitagabend in Mönchengladbach, über mögliche Vereinsverbote "redet man nicht vorher, man wägt sie vielmehr ab und macht sie".

Der Minister sprach mit Vertretern einer Bürgerinitiative, die sich gegen die geplante Schule der Salafisten wehrt. Maßstab für eine Duldung des Vereins ist nach de Maizières Worten der Rechtsgehorsam gegenüber dem demokratischen Staat. Er müsse vorhanden sein, "sonst hört der Spaß auf und auch die Toleranz".

Wochenlange Bürgerproteste

Der Verein "Einladung zum Paradies" wird vom Verfassungsschutz in Niedersachsen beobachtet. Die Umzugspläne hatten in Mönchengladbach wochenlange Bürgerproteste ausgelöst. Die Stadt Mönchengladbach verbot baurechtlich die Nutzung eines angemieteten Gebäudes. Dagegen klagt der Verein vor Gericht.

Der Salafismus ist nach Angaben des Verfassungsschutzes eine islamistische Strömung, die die Anwendung von Gewalt nicht grundsätzlich ablehnt. Dabei wird von Muslimen verlangt, sich in Glauben, religiöser Praxis und Lebensführung ausschließlich an den Prinzipien des Korans und den Lehren der Sunna-Schriften auszurichten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Quellen aus der Frühzeit des Islam. Das arabische Wort "Salaf" bedeutet "Vorfahren".

epd

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