Guter Journalismus soll Verlage weiter bringen

Kongress - Wie geht es im Internet für die Verlage weiter? Durch guten Journalismus, sagen die Journalisten. Durch ein Schutzrecht, sagen die Verleger.

"Spiegel"-Chefredakteur Mathias Müller von Blumencron hat sich dafür ausgesprochen, in der Diskussion über die Digitalisierung der Medien weniger über Strukturen und mehr über guten Journalismus zu reden. Mit dem Internet gebe es eine neue Plattform, guten Journalismus zu verbreiten, sagte Müller von Blumencron am Dienstag bei den Zeitschriftentagen in Berlin.

Für manche Medien wie etwa den "Spiegel" komme eine Organisationsform wie ein gemeinsamer Newsroom nicht in Frage, sagte Müller von Blumencron. Wichtig sei, mehr auf die Leser und Nutzer zu hören, um herauszubekommen, welche Formen des guten Journalismus sie wollten.

"Zeit Online"-Chefredakteur Wolfgang Blau sagte, die Autorität eines Online-Angebots entstehe durch die Qualität der Autoren und die Transparenz. Ein Zeitungsartikel sei oft nur der Anfangspunkt für eine gesellschaftliche Debatte. Diese könnten im Internet geführt werden. Er beklagte einen "Relitätsverlust" der Medienbranche, die rückwärtsgerichtete Debatten wie die um das Leistungsschutzrecht für Verleger führe.

Leistungsschutz im Fokus

Der Rechtsanwalt Matthias Schwarz unterstrich dagegen die Bedeutung des Leistungsschutzrechts für Verleger. Die Verleger sollten im Onlinebereich nicht schlechter gestellt werden als andere Werkvermittler wie Musik- oder Filmproduzenten, sagte er. Presseverlage seien nicht bloß Geldgeber der Autoren, sie übernähmen die wirtschaftliche Verantwortung für die Produktion von Zeitungen und Zeitschriften und schüfen auch die organisatorischen Voraussetzungen dafür. Daher müssten auch die Verleger vor der unerlaubten Übernahme ihrer Leistungen im Internet geschützt werden.

Bei dieser viel diskutierten Frage will die Bundesregierung sowohl die Belange von Autoren und Endnutzern, aber auch die ökonomischen Interessen der Medienbranche berücksichtigen. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem Kongress. "Eine Gratismentalität steht dem wirtschaftlichen Erfolg von Presseverlagen entgegen", sagte die Bundeskanzlerin. Schutzrechte seien allerdings "kein Allheilmittel", sondern könnten das wirtschaftliche Handeln nur flankieren. Die Bundesregierung wolle den Medien "Rahmenbedingungen geben, in denen Qualität eine Chance hat".

Roland Tichy, Chefredakteur der "Wirtschaftswoche", sagte, die autoritative Rolle großer Journalisten in gedruckten Medien sei vorbei. Entscheidend sei die Frage, wie es den Zeitschriften und Zeitungen gelingen könne, Knotenpunkt in einem Netzwerk zu werden und aus den Informationen der Nutzer neue Geschichten zu machen.

Merkel kündigte außerdem eine Überprüfung des Pressekartell- und Medienkonzentrationsrecht durch die neue Bundesregierung an. Für eine Neuregelung sei jedoch das Einvernehmen der Branche über die Veränderungen wichtig, sagte Merkel.

Mehrwersteuer wird nicht erhöht

Die Bundeskanzlerin sagte zu, dass die Mehrwertsteuer für Zeitungen und Zeitschriften nicht erhöht werde. Ob die Mehrwertsteuer für Online-Pressedienste ermäßigt werden könne, müsse überprüft werden. Wichtig sei eine klare Abgrenzung der Presseangebote von kommerziellen Angeboten im Internet.

Merkel sprach sich auch für mehr Fairness bei der Online-Werbung aus. Für den Internet-Nutzer müsse transparent sein, was mit seinen Daten geschehe, forderte sie. Besonders junge Menschen müssten geschützt werden. Zugleich lehnte sie die in der EU diskutierte Ausdehnung von Werbeverboten grundsätzlich ab. Allerdings müsse der Verbraucher-, Gesundheits- und Jugendschutz gewährleistet sein. Zu klären sei, ob die geplanten Energiekennzeichnungen für Haushaltgeräte, die die EU für Anzeigen vorschreiben will, notwendig sind.

Die Kanzlerin unterstrich die Bedeutung einer freien Presse für die freie Gesellschaft. Der Wunsch nach Presse- und Meinungsfreiheit sei auch die Triebfeder für den Fall der Mauer vor 20 Jahren gewesen.

Bei den Zeitschriftentagen diskutierten am Montag und Dienstag etwa 900 Verleger und Journalisten über die Zukunft der Zeitschrift.