Neue Streichliste für die Bundeswehr

Sparmaßnahmen - Für die Bundeswehr gibt es eine neue Sparliste. Mit den dort empfohlenen Maßnahmen sollen langfristig über neun Milliarden Euro eingespart werden können. Es geht vor allem um Kauf und Stilllegung von Flugzeugen und Schiffen.

Experten aus dem Bundesverteidigungsministerium haben eine Sparliste für Waffen und Gerät bei der Bundeswehr erarbeitet, mit der nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung langfristig 9,335 Milliarden Euro eingespart werden könnten. Auf insgesamt 23 Seiten wird unter anderem nahe gelegt, sofort 15 Transall-Transportflugzeuge stillzulegen und die Zahl der neuen A400M zu reduzieren. Statt der geplanten 122 sollen nur noch 80 NH-90-Hubschrauber gekauft werden, von den vorgesehenen 80 Tiger-Kampfhubschraubern sollen nur noch 40 beschafft werden. Schnellstmöglich soll die geplante Reduzierung der Tornado-Flotte von 185 auf 85 vorangetrieben werden, zudem soll auf 37 Eurofighter verzichtet werden.

Die Marine soll mittel- bis langfristig acht Fregatten, zehn Schnellboote und 21 Sea King-Hubschrauber außer Dienst stellen und statt vier nur noch drei neue Fregatten der Klasse 125 bestellen. Wie die Zeitung weiter berichtet, trifft es die Truppe am Ende wohl noch härter: Wenn wirklich 40.000 Stellen von Zeit- und Berufssoldaten gestrichen werden sollten, käme es zu weiteren Einschnitten.

Die Bundesregierung will heute den Entwurf für den Haushalt 2011 und den Finanzplan bis 2014 beschließen. Die Budgetpläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sehen deutlich weniger neue Schulden vor als bisher geplant.

Nach einer Rekordverschuldung in diesem Jahr von 65,2 Milliarden Euro soll der Umfang neuer Kredite 2011 auf 57,5 Milliarden Euro sinken. Bis 2014 soll die Neuverschuldung auf 24 Milliarden gedrückt werden. Auch die Ausgaben werden gesenkt - von 307 Milliarden im Jahr 2011 auf 301 Milliarden Euro im Jahr 2014.

In den Etatplänen spiegelt sich auch das Anfang Juni geschnürte Sparpaket des schwarz-gelben Regierungsbündnisses wider. Die Hauspolitiker von Union und FDP pochen auf eine noch stärkere Senkung der Neuverschuldung. Endgültig verabschiedet werden soll der Etat nach den Beratungen des Bundestages Ende November.