Bohl unterstützt Dresdner Neonazi-Blockade nicht

Gedenktag - Sachsens Landesbischof Jochen Bohl schließt sich nicht dem Aufruf zur Blockade von Neonazi-Aufmärschen um das Dresdner Kriegsgedenken an.

"Unsere Landeskirche bejaht das Grundgesetz", teilte der evangelische Theologe auf Anfrage am Montag in Dresden mit. Er werde daher als leitender Geistlicher nicht dazu aufrufen, "illegale Handlungen" zu begehen. Das käme nur infrage, wenn ein "übergesetzlicher Notstand" vorliegen würde. Davon könne in diesem Fall aber keine Rede sein.

Bohl distanziert sich damit von einem Aufruf der "Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus". 50 Politiker und Theologen hatten vergangene Woche zur Beteiligung an den Blockaden des Bündnisses "Dresden Nazifrei" aufgerufen. Zu den Unterstützern zählten auch die Landesbischöfin der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands, Ilse Junkermann, und der hannoversche Landesbischof Ralf Meister. Die sächsischen Behörden werten die Blockaden von genehmigten Aufmärschen als Straftat.

Bohl bezog sich auch auf den früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. Auch dieser halte die Blockaden erlaubter Demonstrationen für illegal. Dennoch sprach der Landesbischof von einer Gewissensentscheidung. "Christenmenschen", die sich trotz möglicher Nachteile für die Teilnahme an Blockaden entschieden, genössen seinen Respekt, sagte Bohl. Er unterstütze aber die von der städtischen Arbeitsgruppe "13. Februar" initiierten Veranstaltungen. Dazu gehört unter anderem eine Großkundgebung gegen Rechts am 18. Februar.

Bündnis "Dresden Nazifrei" erhält weitere Unterstützung

Das Bündnis "Dresden Nazifrei" erhielt unterdessen weitere prominente Unterstützung für seine geplanten Massenproteste gegen die Nazi-Aufzüge. Den Blockadeaufruf hätten auch der Generalsekretär des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, und der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, unterschrieben, teilte das Bündnis am Montag in Dresden mit.

Zum Dresdner Kriegsgedenken am 13. Februar und dem Wochenende danach marschieren jährlich Tausende Neonazis auf. In diesem Jahr mobilisiert die rechte Szene ihre Anhänger vor allem für den 13. Februar, der auf einen Montag fällt. Die Wochenend-Aufmärsche der Nazis waren 2010 und 2011 an den Blockaden gescheitert. Der Aufruf des Bündnisses "Dresden Nazifrei" wird von zahlreichen Künstlern, Politikern, Vereinen und Gewerkschaften unterstützt. Es werden wieder Tausende Teilnehmer zu den Blockaden erwartet, ebenso zu der Menschenkette und der Kundgebung der Stadt.