Präses Schneider kritisiert Lohndumping in der Diakonie

Arbeitsrecht - Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider, kritisiert Lohndumping im Bereich der Diakonie als "unerträglich", hält aber am Dritten Weg fest. Zudem wirft er ver.di eine Kampagne gegen das kirchliche Arbeitsrecht vor.

Etwa acht Prozent der bundesweit 28.000 diakonischen Betrieben mit rund 450.000 Mitarbeitern seien von Lohndumping und Outsourcing betroffen, sagte er am Montag auf der rheinischen Landessynode in Bad Neuenahr. Die Zahlen würden derzeit EKD-weit erhoben.

Der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di warf Schneider, der auch Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist, eine Kampagne gegen das kirchliche Arbeitsrecht vor: "Ver.di will Stück für Stück den dritten Weg aushebeln." Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte im Januar 2011 eine Klage von Kirche und Diakonie gegen einen Streikaufruf von ver.di abgelehnt und damit das Streikverbot infrage gestellt. Das Bundesarbeitsgericht muss über die Revision entscheiden.

Die Gewerkschaft weigere sich, beim Dritten Weg mitzumachen, weil er Streik und Aussperrung ausschließe und damit gegen das gewerkschaftliche Grundverständnis verstoße, sagte Schneider. "Wir werden da noch harte Zeiten vor uns haben." Die Ergebnisse von Schlichtungen im Rahmen des kirchlichen Arbeitsrechts hätten jedoch bisher immer im Interesse der Arbeitnehmer gelegen.

In evangelischer Kirche und Diakonie gilt im Arbeitsrecht ein Sonderweg. Anders als in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst werden Arbeitsbedingungen sowie Löhne und Gehälter von einer Arbeitsrechtlichen Kommission ausgehandelt, die mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern paritätisch besetzt ist. Kommt keine Einigung zustande, entscheidet eine Schiedskommission.